Pendler-Radrouten (PRR) und Radschnellwege

Ein aktueller Abgleich mit dem Entwurf dieser Hinweise für RVR zeigt, dass die Standards für RVR im Vergleich zu denen der Pendler-Radrouten (PRR) höher liegen.
Gleichwohl wird das Konzept der PRR Rheinland-Pfalz als landespolitisches Ziel weiterverfolgt, zumal mit den dort gesetzten Anforderungen eine zeitnahe Umsetzung störungsarmer Verbindungen für den Alltagsradverkehr unter Würdigung der Gegebenheiten in Rheinland-Pfalz ein sinnvoller Einstieg zur Förderung der Nahmobilität darstellt und bei entsprechendem Potenzial einen nachhaltigen Ausbau ermöglichen kann.
In Rheinland-Pfalz wurde für die PRR überdies festgelegt, dass diese überwiegend auf vorhandenen Straßen und Wegen und mit geringeren Investitionen hergestellt werden. Im Fokus von Rheinland-Pfalz steht demnach in einer ersten Stufe (so auch wie in anderen Bundesländern) die Ertüchtigung vorhandener Infrastruktur.

Die Pendler-Radrouten in RLP im Überblick und die aktuellen Sachstände dazu:

• PRR, Bingen – Ingelheim – Mainz (PDF): Fertigstellung Machbarkeitsstudie Juni 2016. Die Machbarkeitsstudie betrachtet eine Strecke von ca. 30 km und führt vom Stadtbahnhof Bingen a. Rhein bis zum Hauptbahnhof Mainz. Die PRR befindet sich in der Realisierung / Umsetzung.

• PRR, Ludwigshafen - Schifferstadt (PDF): Fertigstellung Machbarkeitsstudie Mai 2019. Der Untersuchungskorridor umfasst eine Länge von ca. 13,5 km und führt von der Ludwigshafener Konrad-Adenauer Brücke über Ludwigshafen-Mundenheim nach Schifferstadt Bahnhof.

• PRR, Schifferstadt – Speyer – Wörth a. R. (PDF): Fertigstellung Machbarkeitsstudie Juni 2020. Betrachtung des Gesamtkorridors mit ca. 60 km Länge, in Teilbereichen: Schifferstadt - Speyer: 10 km, Speyer – Germersheim: 13 km, Germersheim – Wörth am Rhein: 27 km, Kandel – Wörth a. R. - Karlsruhe: 11 km.

• PRR, Worms – Ludwigshafen: Machbarkeitsstudie befindet sich kurz vor der Fertigstellung. Der Untersuchungskorridor umfasst eine Länge von ca. 23 km.

• PRR, Konz- Trier – Schweich: Machbarkeitsstudie befindet sich kurz vor der Fertigstellung. Die Machbarkeitsstudie betrachtet eine Strecke von ca. 25 km.

• PRR, Neustadt an der Weinstraße - Landau: Machbarkeitsstudie befindet sich in Bearbeitung. Die Machbarkeitsstudie betrachtet eine Strecke von ca. 20 km.

• PRR, Kaiserslautern – Landstuhl: Die Beauftragung der Machbarkeitsstudie befindet sich in Vorbereitung. Der Untersuchungskorridor umfasst eine Länge von ca. 14 km.

• PRR, Koblenz – NRW-Grenze (rechts- und linksrheinisch): Die Beauftragung der Machbarkeitsstudie befindet sich in Vorbereitung. Der Untersuchungskorridor umfasst sowohl rechts- als auch linksrheinisch eine Länge von jeweils ca. 55 km, sowie weitere 15 km als Anbindung von Bad Neuenahr – Ahrweiler.

• PRR, Koblenz Stadt bis Stadtgrenze Stolzenfels / Rhens: Machbarkeitsstudie befindet sich kurz vor der Fertigstellung . Der Untersuchungskorridor umfasst eine Länge von ca. 6 km.

• PRR, Koblenz Stolzenfels bis Boppard inkl. Abzweigungen ins Mosel- und ins Lahntal: Starterveranstaltung befindet sich in Vorbereitung.

Machbarkeitsstudien und die wesentlichen Ziele:

Die Durchführung von Machbarkeitsstudien zur Untersuchung der Pendler-Radrouten werden vom Land zu 80% als sogenannter „Interessenanteil des Landes" mitfinanziert.
Projektträger sind dabei die Kommunen, Voraussetzung hierfür ist eine Kooperationsvereinbarung (KV I) zwischen den Kommunen und dem Land zur Abwicklung der wesentliche Prozesse im Rahmen der Machbarkeitsstudien.

Das Instrument Machbarkeitsstudie soll allen Projektpartnern als Grundlage zur weiteren Arbeit dienen. Die Machbarkeitsstudie steckt demnach den Rahmen und Umfang des besagten Projekts ab.
In einem ersten wesentlichen Schritt wird hier richtungsweisend die grundsätzliche Durchführbarkeit beschrieben, wie und wo eine möglichst störungsarme Radverkehrsverbindung im gewünschten Standard für eine Radschnellverbindung (RSV) und/oder Pendler-Radroute geschaffen werden könnte.
Im Ergebnis der Machbarkeitsstudie wird somit eine Vorzugstrasse bestimmt und definiert.
Damit eine möglichst zeitnahe Realisierung und Umsetzung erfolgen kann, ist auch weiterhin eine gebietsübergreifende Kooperation aller Projektpartner erforderlich, diese setzt eine enge Zusammenarbeit zwischen allen Projektpartnern voraus, um die Realisierung der Radschnellverbindung (RSV) bzw. Pendler-Radroute (PRR) voranzutreiben.
Dafür ist eine „Kooperationsvereinbarung (KV II) für die Realisierung und Umsetzung der PRR" mit den beteiligten Projektträgern, d.h. den kommunalen Gebietskörperschaften und dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) abzuschließen.

Erst mit Fertigstellung und Übergabe der Machbarkeitsstudie, d. h. mit Bestimmung der besagten Vorzugstrasse kann in den weiteren Planungsprozess und somit auch in die etwaige Baurechtsschaffung, weiteren Abstimmungen mit Fachbehörden etc. eingestiegen werden, so dass nach Abschluss der KV II die konkrete Detailplanung von den jeweiligen Projektpartnern zu beauftragen wäre.
Demnach können erst mit Abschluss der v g. KV II die notwendigen Planungen und Detailplanungen konkret forciert und sukzessiv in enger Zusammenarbeit mit den Projektpartnern bearbeitet und vorangetrieben werden.

Auch weitere gutachterliche Stellungnahmen zu einzelnen Maßnahmen können im Nachgang dazu erfolgen, in Abhängigkeit zum jeweiligen Planungsprozess und dessen Erforderlichkeit.
Hinsichtlich zur v. g. Baurechtsschaffung ist zu sagen, dass je nach Umfang und Betroffenheit der jeweiligen Maßnahme unterschiedliche Baurechtsverfahren notwendig sein können, z. B.  ist bei den verkehrsrechtlichen Maßnahmen lediglich eine verkehrsrechtliche Anordnung der zuständigen Straßenverkehrsbehörde  erforderlich, hier wäre kein gesondertes Verfahren zur Baurechtsschaffung erforderlich. Auch bei Einzelmaßnahmen bei denen im Bestand ausgebaut bzw. erneuert wird ist grundsätzlich kein Baurechtsverfahren notwendig, solange keine neuen Betroffenheiten entstehen, wie z. B. Grunderwerb, Mehrversiegelung, Ausbau in Schutzgebieten, etc.