Schmitt: Verbesserte Förderung im kommunalen Straßen- und Radwegebau wird verlängert

30.09.2021 - Das Verkehrsministerium verlängert die erhöhte Förderung im kommunalen Straßenbau um weitere zwei Jahre. Das hat Verkehrsministerin Daniela Schmitt mitgeteilt. Die vom Verkehrsministerium 2019 eingeführte verbesserte Förderung wird zum Ausbau von Kreis-, Gemeinde- und Stadtstraßen, zur Brückensanierung sowie zum Bau und Ausbau von Radwegen im Bereich des kommunalen Straßenbaus gewährt und beträgt bis zu 80 Prozent, bei der Förderung der Pendler-Radrouten sogar bis zu 90 Prozent.

„Wir unterstützen unsere Städte und Gemeinden beim Ausbau und der Sanierung ihrer Straßen. Die 2019 eingeführte erhöhte Förderung wird nun bis Ende 2023 verlängert. Rund 55 Millionen Euro stehen jährlich zur Förderung des kommunalen Straßenbaus inklusive der Brücken und Radwege bereit", sagte Verkehrsministerin Daniela Schmitt. „Mit den verbesserten Konditionen geben wir den Kommunen einen zusätzlichen Anreiz zur verstärkten Investition in den kommunalen Straßen- und Radwegebau", so die Verkehrsministerin.

Die Förderung für den kommunalen Straßen-, Brücken- und Radwegebau liegt bei bis zu 80 Prozent. Speziell für den Ausbau von Pendlerradrouten gibt es einen weiteren Zuschlag in Höhe von 10 Prozent, so dass eine Förderung von bis zu 90 Prozent möglich ist.

Das Verkehrsministerium hatte die Förderung 2019 um 10 Prozent erhöht, zunächst befristet auf drei Jahre. Diese Förderung wird nun um zwei weitere Jahre bis Ende 2023 verlängert. Die drei Fördertatbestände „Ausbau von Kreis- Gemeinde- und Stadtstraßen der freien Strecke, Brückensanierung sowie Bau und Ausbau von Radwegen" sind nach wie vor Förderschwerpunkte im kommunalen Straßenbau.

Nicola Diehl
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Tel. 06131/16-2220

Quelle: www.mwvlw.rlp.de